Welche Art von Regierung führt Kasachstan?
Kasachstan ist eine semipräsidentielle Republik mit autoritären Tendenzen, in der der Präsident die meiste Exekutivgewalt innehat. Das politische System konzentriert die Macht in den Händen des Staatsoberhaupts.
Struktur des politischen Systems
Kasachstan funktioniert nach einem System einer semi-präsidentiellen Republik, in dem der Präsident eine zentrale Position einnimmt. Dieses System verbindet theoretisch einen per Volksentscheid gewählten Präsidenten und einen Premierminister, doch in der Praxis konzentriert sich die Exekutivgewalt massiv um den Staatschef.
Charakteristika der Macht
- Gestärkter Präsidialvorbehalt : der Präsident ernennt die Regierung, lenkt die Außen- und Sicherheitspolitik
- Bikamerales Parlament : bestehend aus dem Senat und dem Mazhilis, mit begrenzten Befugnissen
- Autoritäre Tendenz : strenge Kontrolle der Medien, der Opposition und der Zivilgesellschaft
Zum Merken
Seit der Unabhängigkeit 1991 wurde Kasachstan von einem starken Präsidialsystem geleitet, zunächst unter Nursultan Nasarbajew, dann Kassym-Jomart Tokajew seit 2019. Das Land bleibt nach internationalen Demokratieindizes unter den autoritären Regimen eingeordnet.