Welche Art von Regierung ist in Usbekistan an der Macht?
Usbekistan ist seit 1991 eine Präsidentschaftsrepublik. Der Präsident wird für 5 Jahre direkt gewählt und vereint die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs. Das Land funktionierte lange Zeit als autoritäres System mit begrenzter Opposition.
Struktur des Regierungssystems
Seit der Unabhängigkeit 1991 funktioniert Usbekistan als präsidiale Republik. Der Präsident nimmt eine zentrale Position ein: Er ist gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef. Seine Amtszeit dauert 5 Jahre und er wird durch direkte allgemeine Wahlen gewählt.
Gewaltenteilung
Das usbekische Institutionensystem beruht auf :
- Die Exekutive : konzentriert in den Händen des Präsidenten
- Das Parlament (Oliy Majlis) : bildet die Legislative mit zwei Kammern
- Ein Justizsystem theoretisch unabhängig
Neueste politische Entwicklung
Fast drei Jahrzehnte lang erlebte Usbekistan ein autoritäres Regime unter Islam Karimov (1990-2016). Die politische Opposition wurde weitgehend unterdrückt und alle Parteien unterstützten de facto die bestehende Regierung. Seit 2016 unter Schavkat Mirsijojew führt das Land progressive Reformen zur Liberalisierung des politischen Systems durch.